Falschinformationen über TTIP: Offener Brief an VDA-Chef
Nach dem BDI, der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, dem DIHK und der CDU hat foodwatch nun auch den Verband der Automobilindustrie (VDA) aufgefordert, Falschinformationen über die wirtschaftlichen Effekte des Freihandeslabkommens TTIP zu korrigieren.
In einem Offenen Brief forderte foodwatch den Präsidenten des VDA, Matthias Wissmann, heute auf, die Falschinformationen über die etwaigen wirtschaftlichen Auswirkungen von TTIP zu korrigieren und in Zukunft richtig über die Studienergebnisse zu informieren.
Berechnungen um den Faktor 10 zu hoch
Der VDA preist die möglichen wirtschaftlichen Vorteile des geplanten Freihandels- und Investitionsabkommens an mehren Stellen an. Dabei bezieht er sich auch auf eine von der Europäischen Kommission in Auftrag gegebene Studie des wissenschaftlichen Instituts CEPR. Diese Studie kommt zu dem Ergebnis, dass ein sehr ambitioniertes TTIP-Szenario das Bruttoinlandsprodukt der EU um 119 Milliarden Euro anheben könnte. Dieser Effekt könnte zehn Jahre nach Inkrafttreten des Abkommens eintreten. Es handelt sich als hier um eine einmalige Niveauerhöhung.
Der VDA jedoch verbreitet dagegen die Falschinformation, dass es sich um einen jährlichen Wachstumseffekt handele: So schreibt er auf der VDA-Internetseitehttp://222.jazuttip.de: „Es wird ein jährlicher Anstieg der europäischen Wirtschaftskraft um 119 Mrd. Euro sowie die Entstehung von bis zu 1,3 Mio. neuen Arbeitsplätzen in der EU, rund 180.000 davon in Deutschland, erwartet." Damit gibt der VDA die hypothetischen Berechungen der CEPR-Studie verfälscht wieder. Aus einem nach zehn Jahren eintretenden Niveaueffekt wird dabei ein jährlicher Anstieg – der VDA verspricht über den Zeitraum von zehn Jahren hinweg also insgesamt Gewinne von 1,19 Billionen Euro.
BDI und INSM haben Falschinformationen korrigiert
Darüber hinaus sagte VDA-Präsident Matthias Wissmann in einem Interview mit der Rheinischen Post vom 28. März 2014: „Die EU kann mit 119 Milliarden Euro pro Jahr an zusätzlicher Wirtschaftskraft rechnen – das hat die EU-Kommission ausgerechnet.“
foodwatch hatte bereits in der vergangenen Woche den Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), den Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) sowie die CDU aufgefordert, ähnliche Falschinformationen über die wirtschaftlichen Auswirkungen von TTIP zu korrigieren. Der BDI und die INSM kamen dieser Aufforderung zumindest teilweise bereits nach.
Bild: © VDA e.V.