Nachricht 09.11.2015

Mehr als drei Millionen Unterschriften gegen TTIP überreicht

Mit fast 3,3 Millionen Unterschriften im Rücken fordert das Bündnis „Stop TTIP“ das Aus für die geplanten Handelsabkommen Europas mit Nordamerika. Am Montag nahm EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) in Berlin eine aktualisierte Unterschriftenliste der Organisation „Stop TTIP“ entgegen. 

Das mehr als 500 Organisationen umfassende Bündnis, bei dem auch foodwatch dabei ist, sammelte innerhalb eines Jahres so viele Unterstützer wie niemals zuvor bei einer vergleichbaren Bürgerinitiative in Europa. Dieser große Erfolg zeigt deutlich, wie stark der Widerstand gegen TTIP und CETA in ganz Europa ist.

Die EU-Kommission hatte „Stop TTIP“ im Vorjahr eine Anhörung vor dem EU-Parlament verweigert – eine Bürgerinitiative dürfe nicht negativ formuliert und nicht auf laufende Vertragsverhandlungen ausgerichtet sein, hieß es damals. Dass Martin Schulz die Unterschriften nun persönlich entgegennahm, wertete das Bündnis als wichtiges Signal.

Seit Juli 2013 verhandelt die EU mit den USA über eine „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP). Mit rund 800 Millionen Verbraucherinnen und Verbrauchern würde so der weltgrößte Wirtschaftsraum entstehen. Bereits ausverhandelt ist das Abkommen Ceta („Comprehensive Economic and Trade Agreement“) zwischen Europa und Kanada. Es gilt als Blaupause für TTIP.

(mit dpa)