Der lange Weg zu den TTIP-Verhandlungen

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Seit 2013 beraten EU und USA über das TTIP-Freihandelsabkommen. Doch die Gespräche hatten einen langen Vorlauf. Von der Transatlantischen Erklärung im Jahr 1990 bis zur ersten Verhandlungsrunde im Juli 2013: Eine Chronologie der TTIP-Verhandlungen.

1990: Transatlantische Erklärung: Europäische Gemeinschaft und USA vereinbaren eine Vertiefung ihrer Handelspartnerschaft.

1995: Der deutsche Außenminister Klaus Kinkel und andere europäische Politiker lancieren die Idee einer Transatlanctic Free Trade Area (TAFTA), einer transatlantischen Freihandelszone.

1995: Neue Transatlantische Agenda (NTA): EU und USA verabreden den weiteren Ausbau des transatlantischen Handels sowie eine enge Regulierungskooperation.

2007: EU-USA-Gipfel: EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, Bundeskanzlerin Angela Merkel als EU-Ratsvorsitzende und US-Präsident George W. Bush beschließen die Gründung des Transatlantic Economic Council (TEC, Transantlantischer Wirtschaftsrat), der fünf Jahre lang Hürden für den transatlantischen Handel analysieren wird. In einer Rahmenvereinbarung zur Vertiefung der transatlantischen Wirtschaftsintegration heißt es: „Wir bekennen uns zum Abbau von Hemmnissen im transatlantischen Handel, … zur Herbeiführung einer wirksameren, systematischeren und transparenteren regulatorischen Zusammenarbeit…, zur Beseitigung unnötiger Unterschiede zwischen unseren Regulierungssystemen …“ Zu den Beratern des TEC gehören unter anderem die US-Handelskammer, der europäische Arbeitgeberverband Businesseurope und die Bertelsmann Stiftung.

2009: Beginn der Verhandlungen über das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) – die Blaupause für TTIP.

2011: Der EU-USA-Gipfel beauftragt TEC, eine High Level Working Group on Jobs and Growth (HLWG, hochrangige Arbeitsgruppe zu den Themen Arbeitsplätze und Wachstum) einzurichten. Sie soll Vorschläge zum Ausbau des transatlantischen Handels und von Investitionspartnerschaften erarbeiten.

13. Februar 2013: Auf Basis des Abschlussberichts der HLWG verkünden US-Präsident Barack Obama, EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso die Aufnahme von Verhandlungen über eine Freihandelszone.

14. Juni 2013: Der Handelsministerrat erteilt der Europäischen Kommission einstimmig ein Mandat für die Verhandlungen „über ein umfassendes Handels- und Investitionsabkommen“ (TTIP).

8. Juli 2013: Beginn der ersten TTIP-Verhandlungsrunde in Washington, D. C.


Zuletzt geändert am 24.02.2015
 
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