Arte Themenabend: Mehr Transparenz bei Fleisch!
TV-Tipp: Heute Abend zeigt der Fernsehsender Arte einen „Themenabend“ zu Fleisch (Arte, 20:15 Uhr). Zu Gast im Studio: Matthias Wolfschmidt, stellvertretender foodwatch-Geschäftsführer. foodwatch fordert: Lückenlose Rückverfolgbarkeit für die gesamte Kette von Fleisch und Fleischerzeugnissen sowie tiergerecht erzeugte Lebensmittel müssen in der gesamten EU endlich durchgesetzt werden. Freiwillige Herkunfts- und Tierschutz-Siegel oder rein freiwillige Initiativen der Industrie sind keine Lösung.
Seit Jahren gibt es eine breite öffentliche Debatte über die Zustände in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung, immer wieder gibt es Medienberichte über Fleischskandale. Der TV-Sender Arte sendet heute zu der Thematik einen „Themenabend“ (ab 20:15 Uhr).
Der europäische Pferdefleischskandal im Februar 2013 hat gezeigt, wie hochgradig betrugsanfällig Europas Lebensmittelwirtschaft ist. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Der Skandal umfasste zahlreiche Handelskonzerne, Hersteller, Lieferanten und Subunternehmer mit ihren Produkten. Er führte überaus deutlich vor Augen, dass weder die EU noch die Mitgliedstaaten über geeignete Instrumente verfügen, um die zunehmend internationalen Liefer- und Produktionsketten zu überwachen.
Verbraucher werden nicht ausreichend geschützt
In der EU gibt es einen freien Warenverkehr („Binnenmarkt“), der auch für Fleisch und Fleischwaren gilt. Zwar ist formal und laut Gesetz die Lebensmittelwirtschaft (auf allen Stufen) dafür verantwortlich, sich an die Lebensmittelgesetze zu halten. Doch diese „Verantwortung“ wird weder von den Überwachungsbehörden hinreichend überprüft noch werden Gesetzesverstöße so geahndet wie es notwendig wäre. In der Praxis bedeutet dies: Bestehende Gesetze werden weder durchgesetzt noch reichen sie offenkundig aus, um die Verbraucher Europas vor Betrug und Gesundheitsgefahren zu schützen – obwohl der vorsorgende Gesundheitsschutz und der Täuschungsschutz die Säulen des europäischen Lebensmittelrechts sind.
Unternehmen können sich aus der Verantwortung stehlen
Es fehlen geeignete strafrechtliche Sanktionsinstrumente (einschließlich Unternehmensstrafrechten in Deutschland) und detaillierte Qualitätssicherungspflichten, um Unternehmen zu bestrafen, die Fleisch oder Fleischwaren aus unklaren Quellen den Verbrauchern zum Kauf anbieten. Handelskonzerne oder Markenhersteller können sich bislang viel zu leicht aus der Verantwortung reden und auf Subunternehmer oder Vorstufen in der Lieferkette verweisen.
foodwatch meint deshalb: Wer seinen Namen auf ein Produkt schreibt, muss durch gesetzlich vorgeschriebene Qualitätskontrollen in die Haftung genommen und bei Verstößen strafrechtlich so belangt werden können, dass Zuwiderhandlungen empfindliche betriebswirtschaftliche Folgen haben. Erst dadurch entsteht für Unternehmen ein ökonomisches Eigeninteresse, die Produktqualität zu prüfen und zu überwachen, ob Lieferanten sauber arbeiteten. Nur so können die Unternehmen, deren Markennamen auf den Produkten stehen, bei einem Skandal mit Strafen sanktioniert werden, wenn sie fahrlässig oder vorsätzlich gegen ihre Pflichten verstoßen haben.
Mehr Transparenz bei Betrugsfällen und...
Behörden müssen zudem künftig ohne Ausnahme auch bei Betrugsfällen die Namen betroffener Produkte nennen. Es darf nicht noch einmal dazu kommen, dass Behörden Kenntnis von falsch deklarierten Produkten haben, die Namen der Öffentlichkeit unter Verweis auf die Rechtslage jedoch vorenthalten.
... auf Lebensmittel-Etiketten!
Für Verbraucher bedeutet das: Qualitätsversprechen auf Etiketten ist solange nicht zu trauen, als die elementarsten Voraussetzungen für solches Verbrauchervertrauen fehlen: Lückenlose Transparenz über die gesamte Herstellungskette sowie klare, detaillierte und intelligent sanktionierte Vorgaben für die betriebliche Qualitätssicherung. Auf allen Stufen. Bis zum Einzelhandel. Das Ziel des vorsorgenden Gesundheitsschutzes und des Schutzes vor Täuschung kann im Fleischsektor nur erreicht werden, wenn der gesamten Branche klar ist: Lügen und Betrügen fliegt auf und ist betriebswirtschaftlich ruinös.