Freihandel darf Rechte von Verbrauchern nicht gefährden!

Freihandelsabkommen dürfen Verbraucherrechte nicht gefährden! foodwatch fordert den Stopp der Abkommen mit den USA (TTIP), Kanada (CETA) und einer Vielzahl anderer Länder, mit denen die EU derzeit Freihandelsabkommen verhandelt und abschließt wie zum Beispiel dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur, Mexiko und Japan.

Bei den Abkommen steht die Beseitigung sogenannter „nicht-tarifärer Handelshemmnisse“ im Mittelpunkt. Zu diesen nicht-tarifären Handelshemmnissen gehören Regulierungen im Gesundheits-, Verbraucher- und Umweltschutz sowie technische Normen.

Der bereits vorläufig in Kraft getretene CETA-Vertrag, die Verhandlungsziele und aktuelle Verhandlungsergebnisse der anderen Abkommen lassen darauf schließen, dass diese zu Lasten der Demokratie und der Gesundheits-, Verbraucher- und Umweltstandards gehen. Diese Standards werden mit den geplanten Abkommen abgesenkt oder auf einem niedrigen Niveau festgeschrieben. Darüber hinaus werden die Verhandlungen, obwohl sie Verbraucherinnen und Verbraucher unmittelbar betreffen, ohne die erforderliche  Rückkopplung mit der Öffentlichkeit geführt. Das muss sich ändern! Internationaler Handel muss den  Menschen zum Vorteil gereichen  und darf nicht vorwiegend Konzerninteressen bedienen.

Solange global verhandelte Freihandelsabkommen unrealistisch erscheinen, werden regionale Abkommen immer zulasten außenstehender Dritter gehen. Werden Abkommen zwischen Industrienationen wie EU und USA geschlossen, dann müssen effektive Schutzvorkehrungen negative Effekte auf Entwicklungsländer verhindern.


Zuletzt geändert am 06.02.2018
 
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In seinem Buch „Die Freihandelslüge“ analysiert Thilo Bode die Folgen von CETA und TTIP. Eine aktualisierte Ausgabe ist im Juni 2016 als Taschenbuch erschienen (DVA, 272 Seiten, 9,99 €).

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