Mit Europa können wir TTIP kippen

Hallo und guten Tag,

seit Monaten argumentiert foodwatch gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP, das aktuell unter größter Geheimhaltung zwischen der EU und den USA verhandelt wird. Das Abkommen soll – so die Versprechungen der Regierungen und der Konzerne – Wachstum und Arbeitsplätze auf beiden Seiten des Atlantiks schaffen. Wir von foodwatch sind dagegen überzeugt: Das Abkommen nutzt ausschließlich den Konzernen und nicht den Bürgern! Selbst konservative wissenschaftliche Studien berechnen lediglich einen minimalen wirtschaftlichen Nutzen. Aber um Freihandel und Wirtschaftswachstum geht es wohl auch nicht in erster Linie, sondern: Das Abkommen soll uns Verbraucher dauerhaft entmachten. Die größte Gefahr: Großkonzerne und Unternehmen können jederzeit Schiedsgerichte anrufen – eine Art Paralleljustitz – und damit Bürgerrechte und demokratische Prozesse ganz einfach aushebeln.

Liebe foodwatch-Interessierte, gegen diesen Staatsstreich von oben müssen wir uns gemeinsam wehren! Die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen müssen auf europäischer Ebene gestoppt werden! In einem Bündnis mit 150 Organisationen hat foodwatch daher am 15. Juli in Brüssel bei der Europäischen Kommission eine „Europäische Bürgerinitiative“ (EBI) angemeldet. Das Ziel: Das TTIP in seiner bisher geplanten Form stoppen! Das Verfahren ist kompliziert: Zunächst muss die EU-Kommission nun prüfen, ob die Registrierung als Bürgerinitiative zulässig ist. Dann müssen wir in ganz Europa mindestens eine Million Unterschriften sammeln. Gleichzeitig müssen Quoten für eine bestimmte Anzahl von Ländern erfüllt werden.

Es wird eine enorme Herausforderung. Aber wenn wir die erforderlichen Stimmen zusammenkriegen, ist die Kommission gezwungen, sich mit der Initiative zu befassen! Rechtlich sind die EU-Kommissare zwar nicht verpflichtet, dem Bürgerbegehren stattzugeben. Doch eine Million Stimmen kritischer europäischer Bürger direkt an die Kommission – das wäre ein starkes Signal!

Liebe foodwatch-Interessierte, für uns zeigt das TTIP: Wir sind an einem Punkt angekommen, wo unsere Selbstbestimmungsrechte als Bürger und Verbraucher in höchstem Maße gefährdet sind. Diese fundamentalen Rechte unserer Demokratie dürfen wir uns nicht nehmen lassen! Aber unsere Arbeit ist dabei nur möglich durch IHRE Unterstützung. Recherchen, Protestaktionen, Anwälte – all das muss bezahlt werden. foodwatch ist unabhängig von Politik und Lebensmittelwirtschaft und finanziert sich durch die Förderbeiträge unserer Mitglieder. 30.000 sind schon dabei - möchten auch Sie ein Teil von foodwatch werden? Dann werden Sie jetzt direkt Förderin/Förderer von foodwatch:

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Mit herzlichem Dank für Ihre Unterstützung,

Ihr Thilo Bode