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Berlin-Pankow führt online das Smiley-System ein

26.10.2011
Quelle: berlin.de/pankow

Der Berliner Bezirk Pankow macht vor, wie Verbraucherschutz in der Praxis geht: Übersetzt in Smiley-Symbole veröffentlicht der Bezirk Kontrollergebnisse im Internet. Das ursprünglich angekündigte bundesweite System rückt unterdessen in weite Ferne. Dabei belegt die heute veröffentlichte Jahresbilanz der Lebensmittelkontrollen eindrucksvoll, wie notwendig mehr Öffentlichkeit ist: Wie alle Jahre musste auch 2010 jeder vierte Betrieb beanstandet werden.

Das zuständige Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) stellte heute die Bilanz der amtlichen Kontrollen für das Jahr 2010 vor. Überraschungen blieben auch dieses Mal erwartungsgemäß aus: 2010 haben die Kontrolleure 26 Prozent der kontrollierten Betriebe beanstandet. Im Jahr 2009 waren es 24 Prozent. Seit Jahren bleibt diese Zahl auf ähnlichem Niveau. Und daran wird sich auch nichts ändern, solange die Ergebnisse der Lebensmittelkontrollen nicht veröffentlicht werden.

Bundesweites System droht zu scheitern

foodwatch fordert, die Ergebnisse von Kontrollen direkt am Eingang von Gaststätten, Bäckereien und Supermärkten zu veröffentlichen. Erst dann haben die Verbraucher die Wahl zwischen guen und schlechten Betrieben – die guten werden belohnt, und für die schlechten wächst der Anreiz, die Hygienevorgaben einzuhalten. Ob die Veröffentlichung dann mit dem dänischen Smiley-System oder einer Hygiene-Ampel erfolgt, ist zweitrangig. Ursprünglich sollte es ein solches bundesweites System ab Anfang 2012 geben, das hatten die Verbraucherminister auf ihrer Konferenz im Mai 2011 beschlossen. Doch wegen des Widerstands der Wirtschaftsminister und der mangelnden Initiative von Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) ist die Einführung auf unbestimmt verschoben – wenn überhaupt.

Pankow geht mit Smiley-System voran

Berlin Pankow hingegen macht vor, was jetzt schon in Sachen Verbraucherschutz möglich ist: Der Berliner Bezirk veröffentlichte bundesweit als erster die Ergebnisse von Kontrollen auf einer sogenannten „Ekelliste“. Nun werden die Kontrollergebnisse dort auch in ein Smiley-Symbol übersetzt – zumindest im Internet. Auf die von der Berliner Verbraucherschutzsenatorin Katrin Lompscher (Linke) im vergangenen Jahr groß angekündigte berlinweite Veröffentlichung mag man in Pankow nicht mehr warten. foodwatch fordert alle Kommunen und Länder auf, nicht auf ein Gesetz zu warten, sondern nach Pankower Vorbild zu tun, was heute bereits getan werden kann.

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